Arizona: Katie Hobbs stoppt Bitcoin-Reserve

Die Bitcoin-Gemeinde musste am Freitag einen herben Rückschlag hinnehmen. Nachdem in Arizona sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus für die Einrichtung einer strategischen Bitcoin-Reserve gestimmt hatten, legte Gouverneurin Katie Hobbs ihr Veto gegen das Gesetzesvorhaben ein. Ihre Begründung fiel knapp aus. In einer offiziellen Mitteilung erklärte sie:

„Heute habe ich ein Veto gegen den Senatsentwurf 1025 eingelegt. Das staatliche Rentensystem von Arizona gehört zu den stärksten in den Vereinigten Staaten, weil es solide und gut durchdachte Investitionen tätigt. Die Altersvorsorge der Menschen in Arizona ist nicht der richtige Ort, um mit unerprobten Investitionen wie virtuellen Währungen zu experimentieren.“

Governor Katie Hobbs , frei übersetzt

Damit macht Hobbs deutlich, dass sie Bitcoin skeptisch gegenübersteht und darin keine tragfähige Option für staatliche Rücklagen sieht. Ähnliche Vorstöße in anderen US-Bundesstaaten scheiterten bislang ebenfalls. Zwar befassen sich derzeit noch rund 20 Staaten mit dem Thema, doch in Arizona fehlte nur noch die Unterschrift der Gouverneurin. Einziger Hoffnungsschimmer bleibt ein zweiter Gesetzesentwurf, den Hobbs bisher weder unterzeichnet noch abgelehnt hat.Kommt die kleine Krypto-Reserve?

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Kommt die kleine Bitcoin-Reserve?

Ein zweiter Gesetzesentwurf – SB1373 – bietet dennoch einen kleinen Hoffnungsschimmer für Befürworter digitaler Vermögenswerte. Im Gegensatz zu SB1025 sieht dieser Entwurf nicht vor, staatliche Mittel in Bitcoin zu investieren. Stattdessen soll ein sogenannter „Strategic Reserve Fund“ geschaffen werden, in dem digitale Vermögenswerte verwahrt werden können, etwa solche, die dem Staat durch Beschlagnahmungen, Spenden oder andere rechtliche Wege zufallen. Der Fonds wäre von den üblichen Haushaltsregeln ausgenommen und könnte Arizona zumindest organisatorisch auf den Umgang mit Kryptowährungen vorbereiten. Noch hat Gouverneurin Hobbs kein Veto eingelegt, aber auch keine Zustimmung signalisiert. Es bleibt also offen, ob der zweite Vorstoß in Kraft tritt – oder wie sein Vorgänger am Widerstand aus dem Gouverneursbüro scheitert.

Ein Argument zugunsten dieser kleinen Krypto-Reserve ist die Tatsache, dass Ex-Präsident Trump bereits auf Bundesebene eine entsprechende Executive Order erlassen hat. Sie sieht vor, dass Ministerien ihre vorhandenen Bitcoin-Bestände nicht mehr veräußern, sondern in einer zentralen Reserve bündeln sollen.

Während SB1025 für Gouverneurin Hobbs politische Risiken barg, orientiert sich SB1373 an einem Modell, das bereits öffentliche Anerkennung gefunden hat. Zudem birgt der Entwurf deutlich geringere Risiken für die Verantwortlichen, da keine zusätzlichen Mittel investiert werden, deren Verlust politisch gerechtfertigt werden müsste.

Dennoch bleibt die staatliche Bitcoin-Reserve in den USA bislang hinter den Erwartungen vieler Anleger zurück. Ende 2024 war der Bitcoin-Kurs auf 109.000 US-Dollar gestiegen – befeuert durch Spekulationen, Präsident Trump könnte staatliche Investitionen in Bitcoin anstoßen. Doch nach den jüngsten Entwicklungen in Arizona ist absehbar, dass die Impulse weiterhin aus der Privatwirtschaft kommen werden. Unternehmen wie MicroStrategy und XXI bauen ihre Bestände konsequent aus. Ob die öffentliche Hand diesem Beispiel folgt, bleibt vorerst offen.